Notbetreuung

Aktualisierte Informationen zur Notbetreuung

Informationen aus dem Niedersächsischen Kultusministerium zur Notbetreuung

Rundverfügung 13/2020 vom 09.05.2020

„Ausgenommen von dem Verbot ist die Notbetreuung in kleinen Gruppen an Schulen für die Schuljahrgänge 1 bis 8 in der Zeit von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr. Über diesen Zeitraum hinaus kann eine zeitlich erweiterte Notbetreuung an Ganztagsschulen stattfinden. Die Notbetreuung ist auf das notwendige und epidemiologisch vertretbare Maß zu begrenzen. Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen, bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist.“

Verordnung zur Notbetreuung

In der Umsetzung der Notbetreuung sind die folgenden Punkte verbindlich zur Kontakteinschränkung einzuhalten:

• nach Gruppen getrennte Nutzung des Außengeländes,

• nach Gruppen getrennte Einnahme von Mahlzeiten,

• nach Gruppen getrennte zeitliche Regelungen für die Bring- und Abholphasen

Kriterien für die Aufnahme von Kindern:

a) Kinder, die bisher im Rahmen der Notbetreuung berücksichtigt wurden, sind weiterhin zu betreuen (auch Härtefälle).

b) Nach der Erweiterung der verordnungsrechtlichen Grundlage sind überdies Kinder einer Erziehungsberechtigten bzw. eines Erziehungsberechtigten, die/der in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist, aufzunehmen. So können etwa die Bereiche Energieversorgung (etwa Strom-, Gas-, Kraftstoffversorgung), Wasserversorgung (öffentliche Wasserversorgung, öffentliche Abwasserbeseitigung), Ernährung und Hygiene (Produktion, Groß-und Einzelhandel), Informationstechnik und Telekommunikation (insb. Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze), Finanzen (Bargeldversorgung, Sozialtransfers), Transport und Verkehr (Logistik für die kritische Infrastruktur, ÖPNV), Entsorgung (Müllabfuhr) sowie Medien und Kultur – Risiko- und Krisenkommunikation einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse zuzurechnen sein. Daher sollten auch Erziehungsberechtigte in den vorgenannten Bereichen die Möglichkeit haben, in dringenden Fällen auf die Notbetreuung in Schulen zurückzugreifen, sofern eine betriebsnotwendige Stellung gegeben ist. Dabei gilt wie für alle anderen relevanten Berufsgruppen auch, dass sehr genau auf die dringende Notwendigkeit zu achten ist. Es sind vor Inanspruchnahme der Notbetreuung sämtliche anderen Möglichkeiten der Betreuung auszuschöpfen. Ziel der Einrichtungsschließungen ist die Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus. Diese Priorität müssen alle Beteiligten stets im Blick behalten. c) Betreuung in besonderen Härtefällen

Bei den besonderen Härtefällen können auch folgende Gesichtspunkte Berücksichtigung finden:

o Entscheidung des Jugendamts zur Sicherung des Kindeswohls,

o Vereinbarkeit von Familie und Beruf, insbesondere bei Alleinerziehenden,

o gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern,

o drohende Kündigung und erheblicher Verdienstausfall.

 

Sollten Sie Ihr Kind zur Notbetreuung anmelden wollen, nutzen Sie bitte diese eMail-Adresse:

notbetreuung@gs-edith-stein.de

Hier finden Sie die aktualisierten Formulare. Bitte geben Sie zusätzlich zur Anmeldung auch das Formular “Vereinbarung” ab.

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